Einleitung

Das politische System von Großbritannien ist eine sogenannte konstitutionelle Erbmonarchie. Dies ist eine Staats- und Regierungsform, bei der ein Monarch ( = gekrönte/r König/in) keine absolute Macht genießt, sondern durch eine Verfassung o.ä. eingeschränkt ist. Es handelt sich hierbei um ein demokratisches Staatswesen. Der nächste Monarch wird nicht gewählt oder vom Volk „ernannt“, sondern ist erblich festgelegt. Großbritannien ist der einzige europäische Staat ohne schriftlich fixierte Verfassung. Dies bedeutet jedoch nicht, dass es keine schriftlichen Verfassungsquellen an sich gibt. Das Volk und die Regierung unterliegen verschiedenen Gesetzen und Beschlüssen. Die wichtigsten davon werden wir euch nun vorstellen.

Magna Carta - 1215
Petition of Right - 1628
Habeas Corpus Act - 1679

Magna Carta

Die Magna Carta wurde am 15. Juni 1215 zwischen dem König John Lackland und den Abgesandten der Freiherren unterzeichnet. Sie stellt eine Vereinbarung aufgrund eines Streites wegen erhöhter Steuern dar. Ein Teil der Magna Carta stellt eine wortwörtliche Kopie der Charter of Liberties ( = Vereinbarung zwischen König Henry I. und dem Adel zur Anerkennung gewisser Rechte von geistlichen und weltlichen Größen, die 1100 unterzeichnet wurde) dar. Sie wurde in Latein verfasst und besteht aus insgesamt 3550 Wörtern, die in 63 Kapiteln zusammengestellt wurden. König John stimmte dieser Vereinbarung zu, da er einen Bürgerkrieg verhindern wollte. Die Verabschiedung der Magna Carta stellt einen besonderen Wendepunkt der Geschichte dar, da sie zum ersten Mal den Untertanen gewisse Grundrechte einräumte.

Petition of Right

Die Petition of Right wurde am 7. Juni 1628 in einem Schreiben an den damaligen König Charles I. gestellt. Sie war eine Form der Beschwerde durch das englische Parlament gegen den König. Sie bestand aus insgesamt 6 Hauptanliegen:

1. keine Erhebung von Steuern ohne die Zustimmung des Parlaments
2. niemand darf ohne Grund inhaftiert werden
3. keine Einquartierung von Soldaten in den Häusern von Bürgern ohne deren Zustimmung
4. Kriegsrecht darf in Friedenszeiten nicht angewendet werden
5. kein Bürger darf ohne Verhandlung nach geltendem Recht hingerichtet werden
6. niemand, der sich gegen erzwungene Abgaben wehrt, darf dafür belangt oder erpresst werden

Der König musste diesen Forderungen zustimmen, da er dringen Kredite benötigte, die allein durch das Parlament genehmigt werden konnten. Nach einem Jahr jedoch löste er das Parlament auf und herrschte absolutistisch (= allein herrschend). 1640 musste er jedoch erneut ein Parlament einsetzen, da er erneut unter Geldmangel litt. Zwei Jahre später brach der Englische Bürgerkrieg aus.

Habeas Corpus Act

Der Name Habeas Corpus stammt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie „du habest den Körper“ oder „du sollst den Körper haben“. Der Habeas Corpus Act stellt ein grundlegendes englisches Gesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit dar, das 1679 verabschiedet wurde. Er besagt, dass kein englischer Untertan ohne Überprüfung und Anordnung eines Richters in Haft genommen werden darf. Dieses Gesetz war die Reaktion auf unzählige willkürliche Verhaftungen durch Charles II. Es basiert auf der Magna Carta und der Petition of Right, erweitert aber die darin garantierten Freiheitsrechte auf bahnbrechende Art und Weise. Der Habeas Corpus Act darf kurzfristig aufgehoben werden, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist. Ist dies der Fall, muss er durch einen Parlamentsbeschluss ausgesetzt werden.

Staatsoberhaupt und Kabinett

Wie bereits erwähnt ist Großbritannien eine konstitutionelle Erbmonarchie, dessen Staatsoberhaupt seit 1952 Queen Elizabeth II. ist. Die Queen ernennt auf Vorschlag des Premierministers Regierungsmitglieder, die obersten Richter und die Spitzen des Militärs. Sogar die Bischöfe der Anglikanischen Kirche werden von ihr berufen, da sie ebenfalls das Oberhaupt der Anglikanischen Kirche darstellt. Man kann also sagen, dass sie vor allem repräsentative, zeremonielle und integrative Aufgaben inne hat. Sie präsentiert das Vereinigte Königreich im In- und Ausland.
Die aus politischer Sicht wichtigste Funktion hat jedoch der Premierminister, weshalb GB auch oft als sogenannte Premierministerregierung (prime ministerial government) bezeichnet wird. Die Aufgaben des Premiers sind vielfältig. Seine enorme Macht erkennst du vor allem daran, dass er Minister (egal ob innerhalb seines Kabinetts oder außerhalb) in die verschiedensten Funktionen befördern kann. Außerdem bestellt er sämtliche Leistungsgremien öffentlicher Ämter und kontrolliert das Unterhaus (house of commons) mit Hilfe der Regierungsmehrheit.

Regierungsarbeit

Die Regierungsarbeit in Großbritannien unterliegt drei grundlegenden Prinzipien, die wie folgt lauten:

1. Stellung des Premierministers
   • dominante Stellung
   • Kompetenz zur Bestimmung der Richtlinien der Politik
   • weitgehende Entscheidungsgewalt
     nicht durch Koalitionspartner, Verfassungstexte, Verfassungsgericht, Staatsoberhaupt oder Parlament begrenzt
2. kollektive Verantwortung
   • Kritik wird ausschließlich intern geäußert bei den jeweiligen Sitzungen
   • nach außen hin müssen die Minister die Entscheidung mittragen oder zurücktreten
   • Realität sieht anders aus
     wenig Raum, um sich zu allen Themen auszutauschen
3. Ministerverantwortlichkeit
   • jeder Minister ist für die korrekte Aufgabenerfüllung seines Ministeriums verantwortlich
   • ist dies nicht der Fall, muss er zurücktreten

Legende:

1. Gesetzgebung, Kontrolle der Regierung, politische Debatten
2. Vertrauen, Verantwortung
3. faktische Auflösung (formalrechtlich durch die Queen)